Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft hat im Auftrag von Greenpeace errechnet, dass durch die Subventionsstreichungen – oder zusätzliche Belastungen der jeweiligen Posten jährlich rund ein Achtel des Ausstoßes von 2019 eingespart werden könnte. Zudem würden Nachteile für klimafreundliche Wirtschaftszweige beseitigt, glaubt Greenpeace-Klimaexperte Bastian Neuwirth. Besonders wirksam für Klimaschutz und den Bundeshaushalt wäre es demnach, die Steuerbefreiung für Kerosin zu beenden. Auch die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge steht im Visier der Umweltorganisation. Mit einem Abbau klimaschädlicher Subventionen gewinne der Staat zudem Spielraum für die Abfederung der Folgen der Corona-Krise sowie für Klimaschutzinvestitionen, argumentiert Greenpeace. Neben zusätzlichen Belastungen für die ohnehin gebeutelte Airline-Branche schlägt die Studie ein Ende der Steuerbegünstigung für die Stromerzeugung und eine Verringerung der Strompreis-Ausnahmen für die Industrie vor. Die Pendlerpauschale, die reduzierte Steuer auf Diesel-Kraftstoff sowie der reduzierte Mehrwertsteuersatz auf tierische Produkte müssten ebenfalls abgeschafft werden. Außerdem auf der Liste: Steuervorteile für Dienstwagen – das sogenannte Dienstwagenprivileg –, Energiesteuervergünstigungen für die Industrie und die Steuerbegünstigung für Agrardiesel.
Quelle: Reise vor Neun
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