Gemeinsam mit zehn Betroffenen haben die Menschenrechtsorganisationen FIAN, Misereor, Watch Indonesia und Inclusive Development International beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Beschwerde gegen Heidelberg Materials eingereicht. Anlass sind mögliche Verstöße gegen Menschenrechte und das Lieferkettengesetz im Zusammenhang mit einem geplanten Zementprojekt im Kendeng-Gebirge auf Java. Die Betroffenen warnen vor schweren Folgen für Wasserversorgung, Landwirtschaft und Lebensgrundlagen in der Region. Seit mehr als zehn Jahren gibt es Proteste gegen das Vorhaben. Die Organisationen werfen Heidelberg Materials vor, trotz bekannter Risiken an den Plänen für Kalksteinmine und Zementwerk festzuhalten. Studien weisen laut den Beschwerdeführenden auf erhebliche ökologische Schäden hin. FIAN fordert deshalb einen Projektstopp und ein Eingreifen des BAFA. Zugleich kritisieren FIAN und Misereor die geplante Abschwächung des deutschen Lieferkettengesetzes. Die geplante Reform würde Sanktionen reduzieren und damit den Schutz von Betroffenen deutlich schwächen. Beide Organisationen fordern stattdessen eine konsequente Umsetzung des Gesetzes sowie eine ambitionierte Umsetzung der EU-Lieferkettenrichtlinie.
Quelle: Misereor; Zusammenfassung Frank Herrmann; Foto: end-cement
