"Wir stehen den ganzen Tag am Fließband und wiederholen
die gleiche Aufgabe, wieder und wieder. Das
hat überhaupt nichts
mit meiner Ausbildung
zu tun. Niemand
von uns will
hier sein, aber
wir haben keine Wahl. Die Universität hat uns gesagt, dass wir unser Diplom
nicht bekom¬men werden, wenn wir uns weigern." Xu Min
ist eine von
25 jungen Studierenden
und BerufsschülerInnen, die
für den Bericht
“Die Serversklaven”
interviewt wurden und
die im Wistron-Werk
in Zhongshan in
Südchina zwangsweise Praktika
absolvieren. Sie arbeiten 10-12 Stunden am Tag, sechs Tage die Woche, für bis
zu fünf Monaten unter Bedingungen, die gegen die ILO-Konvention gegen
Zwangsarbeit und gegen chinesische Gesetze verstoßen. Den Bericht
veröffentlichen WEED, Stiftung
Asienhaus und Forum
Umwelt und Entwicklung
in Kooperation mit dem “Good Electronics”-Netzwerk und weiteren
europäischen NGOs. Er zeigt auf, dass jene
Server, die von
Universitäten in Europa
gekauft werden, unter Bedingungen der
Zwangsarbeit hergestellt werden.
Einklagbare Rechte nicht nur für
Unternehmen
Während in TTIP und Ceta zu Lasten politischer
Gestaltungsräume exklusive Investor-Klagerechte von Unternehmen gegen Staaten
vorgesehen sind, sind die Opfer von Arbeitsrechtsverletzungen nach wie vor ganz weitgehend ungeschützt.
Die Politik ist
gefordert, verbindliche Vorgaben
für transnational agierende
Unternehmen festzulegen und den Betroffenen zugleich einen einklagbaren
Rechtsanspruch zu gewährleisten sowie effiziente Hilfe, sowohl gerichtlich als
auch außergerichtlich. Komplementär zur Umsetzung der
UN-Leitprinzipien ist der
UN-Prozess zu einem
weltweiten verbindlichen Abkommen über Pflichten transnationaler
Konzerne und anderer Unternehmen anzusehen. Die Resolution des UN-Menschenrechtsrats
von 2014 zur Einsetzung einer Zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe, die ein rechtsverbindliches Instrument
erarbeiten soll, wurde
– gegen die
Stimmen mehrerer Industrienationen einschließlich Deutschland
– mehrheitlich von 20 Staaten angenommen. Die Industrienationen sollten ihre
Blockadehaltung aufgeben. Der vorliegende Bericht zeigt erneut, dass
freiwillige Regelungen allein nicht ausreichen.
Kaufkraft bedeutet Verantwortung
Der Staat sollte
zugleich auch als
Konsument die Einhaltung
von Arbeits- und Menschenrechten einfordern. Hochschulen
in Westeuropa gaben im Jahr 2014 allein für Server 461,38 Millionen Euro aus. Die
jährlichen Gesamtausgaben für IT-Hardware, Software und Dienstleistungen
belaufen sich auf mehr als 4
Milliarden Euro. An
sie wendet sich
die EU-Vergaberichtlinie, die es nach
ihrer Umsetzung ins nationale
Recht erstmals eindeutig
Universitäten und anderen
öffentlichen Institutionen ermöglicht, soziale Arbeitsstandards ihrer Lieferanten
in der gesamten Lieferkette einzufordern und zu überprüfen. Bei der aktuellen
Umsetzung in deutsches Recht nutzt die Bundesregierung die Spielräume jedoch
nicht ausreichend und umgeht Vorgaben wie beispielsweise den eindeutigen
Ausschluss von Produkten aus Kinderarbeit.
Quelle: WEED
Quelle: WEED
